Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
631.0 ZGLD CH

Art. 42 Zollgesetz (ZG) - Vereinfachung des Zollveranlagungsverfahrens

ZG; 2. Titel: Zollveranlagungsverfahren; 3. Kapitel: Besondere Verfahrensbestimmungen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (155 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 42 ZG · Vereinfachung des Zollveranlagungsverfahrens

Der Bundesrat kann Vereinfachungen im Zollveranlagungsverfahren vorsehen. Er kann namentlich: a. von der Pflicht zum Gestellen oder summarischen Anmelden befreien, sofern dadurch die Zollprüfung der Waren nicht beeinträchtigt wird; b. Erleichterungen im Reiseverkehr vorsehen; c. periodische Sammelanmeldungen vorsehen; d. am Zollveranlagungsverfahren beteiligten Personen Aufgaben des BAZG übertragen.

Das BAZG kann zur weiteren Vereinfachung des Zollveranlagungsverfahrens oder zur Durchführung von Pilotversuchen Vereinbarungen mit am Zollveranlagungsverfahren beteiligten Personen schliessen, soweit dadurch die Wettbewerbsverhältnisse nicht wesentlich beeinträchtigt werden.

Vereinfachungen des Zollveranlagungsverfahrens sind nur zulässig, soweit die Zollsicherheit nicht beeinträchtigt und namentlich der Zollabgabenbetrag nicht geschmälert wird.

← Art. 41 ZG Zollgesetz (ZG) - Gegenstand Art. 42a ZG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

JAAC 60.65 (Art. 42 ZG)
Egg Import Duties and Domestic Purchase Quotas
Relevant for the customs procedure (Geleitscheinverfahren) and the treatment of goods in customs warehouses as foreign territory.