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Art. 20 Zollgesetz (ZG) - Zolltarif- und Ursprungsauskünfte

ZG; 1. Titel: Grundlagen des Zollwesens; 2. Kapitel: Zollpflicht und Zollerhebungsgrundlagen
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Art. 20 ZG · Zolltarif- und Ursprungsauskünfte

Das BAZG erteilt auf schriftliche Anfrage schriftliche Auskunft über die zolltarifarische Einreihung und den präferenziellen Ursprung von Waren.

Es beschränkt die Gültigkeit seiner Auskunft über die zolltarifarische Einreihung auf sechs Jahre und über den Ursprung auf drei Jahre. Die berechtigte Person muss in der Zollanmeldung nachweisen, dass die angemeldete Ware der in der Auskunft beschriebenen in jeder Hinsicht entspricht.

Die Auskunft ist nicht verbindlich, wenn sie auf unrichtigen oder unvollständigen Angaben der anfragenden Person beruht.

Die Auskunft verliert ihre Verbindlichkeit, wenn die entsprechenden Bestimmungen geändert werden.

Das BAZG kann die Auskunft aus einem wichtigen Grund widerrufen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (3)

A-4178/2016 (Art. 20 Abs. 1 ZG)
Kiwi Wine vs. Alcopop: Customs Tariff Dispute
Grants the Federal Customs Administration the authority to issue written rulings on tariff classification and preferential origin.
A-4178/2016 (Art. 20 Abs. 3 ZG)
Kiwi Wine vs. Alcopop: Customs Tariff Dispute
States that a customs tariff ruling is not binding if based on incorrect or incomplete information.
A-4178/2016 (Art. 20 Abs. 5 ZG)
Kiwi Wine vs. Alcopop: Customs Tariff Dispute
Allows the Federal Customs Administration to revoke a tariff ruling for important reasons.