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Art. 17 Zollgesetz (ZG) - Zollfreiläden im Flugverkehr; Lagerung von Vorräten für Bordbuffetdienste

ZG; 1. Titel: Grundlagen des Zollwesens; 2. Kapitel: Zollpflicht und Zollerhebungsgrundlagen
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Art. 17 ZG · Zollfreiläden im Flugverkehr; Lagerung von Vorräten für Bordbuffetdienste

Das EFD kann den Halterinnen und Haltern von Flugplätzen mit ständig besetzter Zollstelle das Betreiben von Zollfreiläden bewilligen.

In Zollfreiläden können ins Ausland abfliegende oder aus dem Ausland ankommende Reisende zollfreie Waren einkaufen. Der Bundesrat bezeichnet die Waren.

Das BAZG kann den Luftverkehrs- und anderen Unternehmen bewilligen, auf den Zollflugplätzen oder in deren Nähe unverzollte Vorräte für ihre Bordbuffetdienste anzulegen sowie aus solchen Vorräten Speisen und Getränke zur Mitnahme auf Flügen ins Ausland zuzubereiten.

Die Bewilligung wird nur erteilt, wenn die nötigen Kontroll- und Sicherungsmassnahmen gewährleistet sind.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

JAAC 66.56 (Art. 17 ZG)
Retroactive Customs Duties on Unre-exported Goods
Used to establish the legal framework for conditional deferral of customs duties in processing traffic.