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631.0 ZGLD CH

Art. 16 Zollgesetz (ZG) - Waren des Reiseverkehrs

ZG; 1. Titel: Grundlagen des Zollwesens; 2. Kapitel: Zollpflicht und Zollerhebungsgrundlagen
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Art. 16 ZG · Waren des Reiseverkehrs

Der Bundesrat kann Waren des Reiseverkehrs für ganz oder teilweise zollfrei erklären oder Pauschalansätze festlegen, die mehrere Abgaben oder verschiedene Waren umfassen.

Waren des Reiseverkehrs sind Waren, die jemand auf einer Reise über die Zollgrenze mitführt oder bei der Ankunft aus dem Ausland in einem inländischen Zollfreiladen erwirbt, ohne dass sie für den Handel bestimmt sind.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

JAAC 67.45 (Art. 16 Abs. 2 ZG)
Customs Clearance Deadline Breach Bars VAT Refund on Re-exported Goods
This provision refers to foreign returned goods, a concept distinguished from the Freipass procedure in the decision.