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Art. 110a Zollgesetz (ZG) - Informationssystem für Strafsachen

ZG; 6. Titel: Datenschutz und Amtshilfe; 1. Kapitel: Datenschutz
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Art. 110a ZG · Informationssystem für Strafsachen

Das BAZG betreibt für die Verfolgung und Beurteilung von Straffällen sowie das Behandeln von Amts- und Rechtshilfeersuchen ein Informationssystem.

Das Informationssystem dient dem Vollzug dieses Gesetzes, des VStrR und des Rechtshilfegesetzes vom 20. März 1981 , insbesondere: a. der Feststellung und Verfolgung von Straftaten; b. der Gewährung von nationaler und internationaler Rechts- und Amtshilfe; c. dem Vollzug der Strafen und Massnahmen sowie Leistungen und Rückerstattungen von Abgaben; d. der zielgerichteten Ausgestaltung von Zollüberwachungen und Zollprüfungen; e. der Zusammenfassung, Visualisierung und statistischen Auswertung von Informationen im Zusammenhang mit Zollüberwachung, Zollprüfung, Strafverfahren sowie Rechts- und Amtshilfeverfahren.

Im Informationssystem können folgende besonders schützenswerte Personendaten bearbeitet werden: a. Angaben zur Identifikation, Lokalisierung und Kontaktierung einer Person; b. Angaben zur Religionszugehörigkeit, falls dies für die Strafverfolgung ausnahmsweise erforderlich ist; c. Angaben über Verdacht auf Widerhandlungen; d. Angaben über objektive Elemente von Straftaten sowie über beschlagnahmte Gegenstände und Beweismittel; e. Angaben über den Verlauf von Strafverfahren sowie von Amts- und Rechtshilfeverfahren; f. Angaben über die Erhebung und Sicherung der betroffenen Abgaben, Bussen und Strafen.

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