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Art. 110 Zollgesetz (ZG) - Informationssysteme des BAZG
Art. 110 ZG · Informationssysteme des BAZG
Das BAZG darf Personendaten, einschliesslich besonders schützenswerter Personendaten, bearbeiten betreffend: a. das Veranlagen und das Erheben von Abgaben; b. das Erstellen von Risikoanalysen; c. das Verfolgen und das Beurteilen von Straffällen; d. das Behandeln von Amts- und Rechtshilfeersuchen; e. das Erstellen von Statistiken; f. das Durchführen und das Analysieren polizeilicher Tätigkeiten im Bereich der Personenkontrolle; g. das Durchführen und das Analysieren des Vollzugs der nichtzollrechtlichen Erlasse des Bundes; h. das Durchführen und das Analysieren von Tätigkeiten zur Verbrechensbekämpfung.
Es darf zu diesem Zweck Informationssysteme führen. Es ist darüber hinaus für die Erfüllung der Aufgaben nach Absatz 1 Buchstaben a–c und e–h zum Profiling, einschliesslich zum Profiling mit hohem Risiko, nach DSG befugt.
Die Informationssysteme mit Personendaten, einschliesslich besonders schützenswerter Personendaten, werden in den Artikeln 110 a–110 f geregelt.
Der Bundesrat regelt: a. die Organisation und den Betrieb der Informationssysteme; b. die Kataloge der zu erfassenden Daten; c. die Übernahme von Daten in ein Informationssystem des BAZG aus anderen Informationssystemen des Bundes im Rahmen von Artikel 111 Absatz 1; d. die Berechtigung zum Bearbeiten der Daten; dbis. die Beschaffung und die Bekanntgabe der Daten im Rahmen der Artikel 112 und 113; e. die Dauer des Aufbewahrens der Daten; f. das Archivieren und das Vernichten der Daten.