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Art. 11 Zollgesetz (ZG) - Ausländische Rückwaren

ZG; 1. Titel: Grundlagen des Zollwesens; 2. Kapitel: Zollpflicht und Zollerhebungsgrundlagen
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Art. 11 ZG · Ausländische Rückwaren

Für ausländische Waren, die wegen Annahmeverweigerung oder Rückgängigmachung des Vertrags, auf Grund dessen sie ins Zollgebiet eingeführt worden sind, oder wegen Unverkäuflichkeit innerhalb von drei Jahren unverändert an die Versenderin oder den Versender im Zollausland zurückgesandt werden, werden die erhobenen Einfuhrzollabgaben zurückerstattet und keine Ausfuhrzollabgaben erhoben.

Für verändert wieder ausgeführte Waren werden Rückerstattung und Zollbefreiung gewährt, wenn sie wegen eines bei ihrer Verarbeitung im Zollgebiet entdeckten Mangels zurückgesandt werden.

Rückerstattung und Zollbefreiung werden auch für Waren gewährt, die wieder ausgeführt werden, weil sie nach schweizerischem Recht nicht in Verkehr gebracht werden dürfen.

Der Bundesrat regelt, in welchem Ausmass Rückerstattung oder Zollbefreiung für Waren gewährt wird, die nicht wieder ausgeführt, sondern auf Antrag im Zollgebiet vernichtet werden.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (5)

A-1974/2015 (Art. 11 ZG)
Import Duties Refund Denied: Defective Goods and Legal Limits Not Proven
The court examined this provision to determine if the conditions for a refund of import duties were met.
BE.2004.50001b · ag (§ 11 Abs. 1 LD)
Government Council's Allowance Ruling Upheld
Cited regarding the competence of the Grand Council to determine the annual change in the wage sum.
AGVE.2004.113 · ag (Art. 11 Abs. 1 LD)
Cost-of-Living Allowance Not Obligatory Salary Scale Adjustment
Cited in conjunction with Art. 20 Abs. 1 BD to justify the payment of the cost-of-living allowance.
JAAC 63.49 (Art. 11 ZG)
Cross-border Rental of Goods as Import under Swiss VAT Law
Specifies when customs duty liability arises.
JAAC 60.65 (Art. 11 ZG)
Egg Import Duties and Domestic Purchase Quotas
Cited to establish the beginning of the customs payment obligation upon confirmation of the customs declaration.