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Art. 102 Zollgesetz (ZG) - Körperliche Durchsuchung und Untersuchung

ZG; 5. Titel: Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit ; 3. Kapitel: Befugnisse
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Art. 102 ZG · Körperliche Durchsuchung und Untersuchung

Das BAZG darf eine Person körperlich durchsuchen oder sie körperlich untersuchen lassen, wenn: a. der Verdacht besteht, dass von der Person eine Gefährdung ausgeht oder dass sie Gegenstände, die sicherzustellen sind, mit sich führt; oder b. die Voraussetzungen für eine vorläufige Festnahme erfüllt sind.

Die körperliche Durchsuchung muss von einer Person gleichen Geschlechts vorgenommen werden; Ausnahmen sind nur gestattet, wenn die Durchsuchung keinen Aufschub duldet.

Die körperliche Untersuchung darf nur von einer Ärztin oder einem Arzt vorgenommen werden.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

2C_19/2022 (Art. 102 LD)
Body Search by Border Guards Requiring Visual Inspection of Intimate Area: Proportionality and Duty to Inspect Personal Effects First
Basis for the border guards' legal authority to conduct a body search, which was found disproportionate and unlawful in this case.