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Art. 41 Finanzhaushaltverordnung (FHV) - Vergütungen zwischen Verwaltungseinheiten
Art. 41 FHV · Vergütungen zwischen Verwaltungseinheiten
Die Finanzverwaltung kann eine zwischen Verwaltungseinheiten vereinbarte kreditwirksame Leistungsverrechnung zulassen, wenn die Leistungen: a. betragsmässig wesentlich sind; b. einem Leistungsbezüger zugeordnet und von diesem beeinflusst werden können; und c. kommerziellen Charakter haben.
Sie nimmt die verrechenbaren Leistungen in einen zentralen Leistungskatalog auf.
Die Leistungen werden zu Vollkosten verrechnet. Wird eine Leistung gegenüber Dritten gegen Entgelt erbracht, gilt dieser Preis auch für die verwaltungsinterne Leistungsverrechnung. Für Unterbringungskosten wird in der Regel eine marktorientierte Miete verrechnet.
Die EFV kann für die Aufbauphase der Leistungserbringung befristete Abweichungen von der Verrechnung zu Vollkosten bewilligen, wenn von der leistungserbringenden Verwaltungseinheit dargelegt wird, dass zukünftig Verbund- oder Grössenvorteile genutzt werden können. Die EFV regelt die Einzelheiten in Weisungen.