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Art. 21 Finanzhaushaltverordnung (FHV) - Bemessung und Begründung der Eingaben zum Voranschlag

FHV; 2. Kapitel: Gesamtsteuerung des Bundeshaushalts
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Art. 21 FHV · Bemessung und Begründung der Eingaben zum Voranschlag

Die Eingaben der Verwaltungseinheiten müssen folgenden Anforderungen genügen: a. Sie enthalten eine sorgfältige Schätzung der voraussichtlichen Aufwände und Investitionsausgaben sowie der Erträge und Investitionseinnahmen. b. Sie begründen Notwendigkeit und Ausmass der Kreditbegehren sowie gegebenenfalls Abweichungen zum Vorjahr und zum Finanzplan. c. Sie stellen die Berechnungsgrundlagen und die Unsicherheitsfaktoren dar. d. Sie halten den zu erwartenden Gesamtaufwand und die zu erwartenden gesamten Investitionsausgaben fest, wenn sich Vorhaben über das Voranschlagsjahr hinaus erstrecken.

Die Eingaben zu den Globalbudgets und zu den Einzelkrediten enthalten ausserdem die Informationen nach den Artikeln 27 b und 27 d.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VPB 2002-01-01 (Art. 21 der Finanzhaushaltverordnung (FHV))
Federal Council Budget Supplement Approval
Cited as the legal basis for requesting supplementary credits when approved payment credits are insufficient.