Art. 30a Bundesgesetz vom 7. Oktober 2005 über den eidgenössischen Finanzhaushalt (FHG) - Globalbudgets
Art. 30a FHG · Globalbudgets
Die Verwaltungseinheiten werden im verwaltungseigenen Bereich mit Globalbudgets geführt.
Die Globalbudgets umfassen grundsätzlich: a. den Funktionsaufwand und die Investitionsausgaben; b. den Funktionsertrag und die Investitionseinnahmen.
Verwaltungseinheiten mit wesentlichen Investitionen weisen die Investitionsausgaben und -einnahmen in besonderen Globalbudgets aus.
Eine Verwaltungseinheit darf die in den Globalbudgets bewilligten Aufwände und Investitionsausgaben überschreiten, wenn sie: a. die Überschreitung innerhalb des Rechnungsjahres durch nicht budgetierte, leistungsbedingte Mehrerträge decken kann; oder b. die nach Artikel 32 a gebildeten Reserven auflöst.
Zur Finanzierung bedeutender Einzelmassnahmen und Projekte können Kredite ausserhalb der Globalbudgets bewilligt werden.