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Art. 30a Bundesgesetz vom 7. Oktober 2005 über den eidgenössischen Finanzhaushalt (FHG) - Globalbudgets

FHG; 3. Kapitel: Gesamtsteuerung des Bundeshaushalts
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Art. 30a FHG · Globalbudgets

Die Verwaltungseinheiten werden im verwaltungseigenen Bereich mit Globalbudgets geführt.

Die Globalbudgets umfassen grundsätzlich: a. den Funktionsaufwand und die Investitionsausgaben; b. den Funktionsertrag und die Investitionseinnahmen.

Verwaltungseinheiten mit wesentlichen Investitionen weisen die Investitionsausgaben und -einnahmen in besonderen Globalbudgets aus.

Eine Verwaltungseinheit darf die in den Globalbudgets bewilligten Aufwände und Investitionsausgaben überschreiten, wenn sie: a. die Überschreitung innerhalb des Rechnungsjahres durch nicht budgetierte, leistungsbedingte Mehrerträge decken kann; oder b. die nach Artikel 32 a gebildeten Reserven auflöst.

Zur Finanzierung bedeutender Einzelmassnahmen und Projekte können Kredite ausserhalb der Globalbudgets bewilligt werden.

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