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Art. 30 Bundesgesetz vom 7. Oktober 2005 über den eidgenössischen Finanzhaushalt (FHG) - Inhalt

FHG; 3. Kapitel: Gesamtsteuerung des Bundeshaushalts
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Art. 30 FHG · Inhalt

Der Voranschlag folgt nach Inhalt und Gliederung der Staatsrechnung des Bundes. Er umfasst aber weder Geldflussrechnung, Bilanz, Eigenkapitalnachweis noch Anhang.

Er enthält: a. die Bewilligung der Aufwände und der Investitionsausgaben (Voranschlagskredite); b. die Schätzung der Erträge und der Investitionseinnahmen; c. die bewilligten Gesamtausgaben und die geschätzten Gesamteinnahmen.

Die Angaben nach Absatz 2 Buchstaben a und b sind gegliedert nach: a. Verwaltungseinheiten; b. Verwendungszweck und Herkunft der Mittel.

In der Botschaft zum Voranschlag gibt der Bundesrat eine Übersicht über die einzelnen Budgetpositionen, die er gegenüber dem Vorjahr neu eingeführt, aufgehoben, getrennt oder zusammengelegt hat.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VPB 91-046 (Art. 30, 3e alinéa, de la loi fédérale du 6 octobre 1989 sur les finances de la Confédération (LFC))
Federal Sports Facility Funding Amendment
This provision was used to cancel an unused commitment credit from a previous federal decree.