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Art. 17e Bundesgesetz vom 7. Oktober 2005 über den eidgenössischen Finanzhaushalt (FHG) - Ausgleich des Fehlbetrags des Amortisationskontos nach der Covid‑19-Epidemie

FHG; 3. Kapitel: Gesamtsteuerung des Bundeshaushalts
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Art. 17e FHG · Ausgleich des Fehlbetrags des Amortisationskontos nach der Covid‑19-Epidemie

Sind die in der Staatsrechnung ausgewiesenen Gesamtausgaben tiefer als der berichtigte Höchstbetrag, so wird die Differenz in Abweichung von Artikel 16 Absatz 2 dem Amortisationskonto gutgeschrieben, solange das Ausgleichskonto keinen Fehlbetrag aufweist.

Die Frist für den Ausgleich des Fehlbetrags des Amortisationskontos nach Artikel 17 b Absatz 1 wird bis zum Abschluss des Rechnungsjahres 2035 erstreckt.

Im Falle von besonderen, vom Bund nicht steuerbaren Entwicklungen beantragt der Bundesrat der Bundesversammlung rechtzeitig eine Erstreckung der Frist nach Absatz 2 bis längstens zum Abschluss des Rechnungsjahres 2039.

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