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531 LVGLAP CH

Art. 46 Bundesgesetz vom 17. Juni 2016 über die wirtschaftliche Landesversorgung (LVG) - Beschwerde

LVG; 6. Kapitel: Rechtsmittel
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Art. 46 LVG · Beschwerde

Gegen Verfügungen der Organisationen der Wirtschaft (Art. 60) kann beim BWL Beschwerde geführt werden.

Gegen Verfügungen letzter kantonaler Instanzen kann beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde geführt werden.

Beschwerden gegen Verfügungen, die sich auf die Artikel 31–33 oder darauf beruhende Ausführungsbestimmungen stützen, sind innerhalb von fünf Tagen einzureichen. Sie haben keine aufschiebende Wirkung.

Im Übrigen richtet sich das Beschwerdeverfahren nach den allgemeinen Bestimmungen über die Bundesrechtspflege.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

A-1706/2023 (Art. 45 Abs. 1 und Art. 46 Abs. 3 LVG)
Energy Reserve Plant Permit Overturned Due to Unlawful Ordinance and Lack of Proportionality
Regulate the appeal procedure against decisions on economic intervention measures, including the right to lodge an objection and appeal.