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531 LVGLAP CH

Art. 45 Bundesgesetz vom 17. Juni 2016 über die wirtschaftliche Landesversorgung (LVG) - Einsprache

LVG; 6. Kapitel: Rechtsmittel
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Art. 45 LVG · Einsprache

Verfügungen, die sich auf die Artikel 31–33 oder darauf beruhende Ausführungsbestimmungen stützen, können durch Einsprache angefochten werden.

Die Einsprache ist innerhalb von fünf Tagen nach Eröffnung der Verfügung schriftlich bei der verfügenden Behörde zu erheben. Sie muss einen Antrag enthalten und die der Begründung dienenden Tatsachen angeben.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

A-1706/2023 (Art. 45 Abs. 1 und Art. 46 Abs. 3 LVG)
Energy Reserve Plant Permit Overturned Due to Unlawful Ordinance and Lack of Proportionality
Regulate the appeal procedure against decisions on economic intervention measures, including the right to lodge an objection and appeal.