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531 LVGLAP CH

Art. 40 Bundesgesetz vom 17. Juni 2016 über die wirtschaftliche Landesversorgung (LVG) - Zwangsmittel

LVG; 5. Kapitel: Verwaltungsmassnahmen
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Art. 40 LVG · Zwangsmittel

Werden Bestimmungen dieses Gesetzes, der ausführenden Verordnungen, Verfügungen oder Verträge verletzt, so kann das BWL: a. Ersatzvornahmen auf Kosten des Verpflichteten treffen; b. vorsorgliche Beschlagnahmen anordnen; c. Bewilligungen entziehen oder verweigern; und d. Abgabe- und Bezugsbeschränkungen auferlegen sowie Zuteilungen kürzen.

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