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531 LVGLAP CH

Art. 18 Bundesgesetz vom 17. Juni 2016 über die wirtschaftliche Landesversorgung (LVG) - Einhaltung internationaler Verpflichtungen

LVG; 2. Kapitel: Vorbereitungsmassnahmen
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Art. 18 LVG · Einhaltung internationaler Verpflichtungen

Der Bundesrat kann zur Einhaltung internationaler Verpflichtungen eine Obergrenze für die bei der Einfuhr anfallenden Beiträge an die Garantiefonds festlegen.

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