Art. 6 Verordnung vom 11. März 2016 über die Requisition von Schutzanlagen und Liegestellen zur Bewältigung von Notlagen im Asylbereich (VRSL) - Übergabe und Rückgabe der Schutzanlagen und Liegestellen

Das BABS oder die für den Zivilschutz zuständige Stelle des betreffenden Kantons legt die zu requirierenden Schutzanlagen und Liegestellen durch Verfügung fest.

Die Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Besitzerinnen und Besitzer von Schutzanlagen und Liegestellen haben die requirierten Schutzanlagen und Liegestellen unverzüglich zu übergeben.

Werden die requirierten Schutzanlagen und Liegestellen nicht mehr benötigt, so veranlasst das BABS oder die für den Zivilschutz zuständige Stelle des betreffenden Kantons unverzüglich die Rückgabe an die Eigentümerin oder den Eigentümer oder an die Besitzerin oder den Besitzer.

Das BABS oder die für den Zivilschutz zuständige Stelle des betreffenden Kantons hält die Übergabe und die Rückgabe schriftlich fest. Bei Schutzanlagen sind insbesondere der Zustand und die Ausrüstung zu dokumentieren.

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