Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
520.11 ZSVOPCI CH

Art. 47 Verordnung vom 11. November 2020 über den Zivilschutz (ZSV) - Gesuch

ZSV; 6. Kapitel: Einsätze zugunsten der Gemeinschaft
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (113 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 47 ZSV · Gesuch

Der Veranstalter oder die Veranstalterin reicht das Gesuch um einen Einsatz zugunsten der Gemeinschaft auf nationaler Ebene dem BABS spätestens ein Jahr vor Beginn des Einsatzes ein. In begründeten Ausnahmefällen kann auf ein später eingereichtes Gesuch eingetreten werden.

Die Eingabe erfolgt über die für den Zivilschutz zuständige Stelle des betreffenden Kantons. Diese ergänzt das Gesuch mit einer Stellungnahme bezüglich der Einsatzmöglichkeiten und der Verfügbarkeit der personellen und materiellen Ressourcen und leitet es an das BABS weiter.

Liegen bei einem Vorhaben die einzelnen Einsätze und Durchführungsorte in verschiedenen Kantonen oder sind sie organisatorisch voneinander getrennt, so muss für jeden Einsatz und für jeden Durchführungsort ein separates Gesuch eingereicht werden.

Der Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin hat darzulegen, dass die Voraussetzungen nach Artikel 46 erfüllt sind.

← Art. 46 ZSV Verordnung vom 11. November 2020 über den Zivilschutz (ZSV) Art. 48 ZSV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →