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520.11 ZSVOPCI CH

Art. 46 Verordnung vom 11. November 2020 über den Zivilschutz (ZSV) - Voraussetzungen

ZSV; 6. Kapitel: Einsätze zugunsten der Gemeinschaft
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Art. 46 ZSV · Voraussetzungen

Einsätze zugunsten der Gemeinschaft können erbracht werden, wenn: a. der Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin die Aufgaben mit eigenen Mitteln nicht bewältigen kann und der Einsatz zugunsten der Gemeinschaft von öffentlichem Interesse ist; b. der Einsatz mit dem Zweck und den Aufgaben des Zivilschutzes übereinstimmt und der Anwendung des in der Ausbildung erworbenen Wissens und Könnens dient; c. der Einsatz private Unternehmen nicht übermässig konkurrenziert; und d. das unterstützte Vorhaben nicht überwiegend der Gewinnerzielung dient.

Zudem müssen Einsätze zugunsten der Gemeinschaft auf nationaler Ebene von nationaler oder internationaler Bedeutung sein.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

A-5414/2021 (Art. 46 Bst. b ZSV)
Civil Protection Services Permitted for Festival Monitoring
This provision establishes the requirement that the assignment must align with the purpose and tasks of civil protection and serve to apply knowledge and skills acquired during training. The court found that the monitoring activities in question met this requirement.