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520.11 ZSVOPCI CH

Art. 41 Verordnung vom 11. November 2020 über den Zivilschutz (ZSV) - Dienstleistungen zugunsten des Arbeitgebers

ZSV; 5. Kapitel: Aufgebot und Kontrollaufgaben
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Art. 41 ZSV · Dienstleistungen zugunsten des Arbeitgebers

Schutzdienstpflichtige dürfen nicht für Schutzdienstleistungen zugunsten ihres eigenen Arbeitgebers eingesetzt werden; ausgenommen ist der Einsatz des hauptberuflichen Personals der für den Zivilschutz zuständigen Stellen.

Im Rahmen von Einsätzen des Zivilschutzes zugunsten der Gemeinschaft dürfen Schutzdienstpflichtige in keinem Falle für Schutzdienstleistungen zugunsten ihres eigenen Arbeitgebers eingesetzt werden.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

42.2010.31 · ti (art. 41 cpv. 3 OPCi)
Insurance Institution v. Recipient: Restitution of Disability Payments Time-Barred
Cited in the background regarding federal monitoring of cantonal execution.