520.11
ZSVOPCI
CH
Art. 102 Verordnung vom 11. November 2020 über den Zivilschutz (ZSV) - Aufhebung, Umnutzung und Stilllegung von Schutzanlagen
ZSV; 9. Kapitel: Schutzbauten
Art. 102 ZSV · Aufhebung, Umnutzung und Stilllegung von Schutzanlagen
Die Kantone reichen dem BABS ihre Gesuche um Aufhebung oder Stilllegung einer Schutzanlage ein.
Die Aufhebung von Schutzanlagen richtet sich nach der kantonalen Bedarfsplanung.
Bei der Aufhebung einer Schutzanlage ist Folgendes zu prüfen: a. die Möglichkeit einer Umnutzung der Schutzanlage oder eines Teils der Schutzanlage zugunsten des Zivilschutzes; b. die Möglichkeit einer zivilschutznahen Umnutzung nach Artikel 76 Absatz 2; c. die Möglichkeit einer anderweitigen Nutzung.
Das BABS entscheidet über die Aufhebung oder Stilllegung.
Es kann die Rahmenbedingungen und Vorgaben regeln.