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Art. 9 Bundesgesetz vom 20. Dezember 2019 über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz (BZG) - Warnung, Alarmierung und Information im Ereignisfall
Art. 9 BZG · Warnung, Alarmierung und Information im Ereignisfall
Das BABS ist zuständig für die Systeme: a. zur Warnung der Behörden bei drohenden Gefahren; b. zur Alarmierung der Bevölkerung im Ereignisfall; c. zur Information der Bevölkerung bei drohenden Gefahren und im Ereignisfall.
Es betreibt ein System zur Alarmierung der Bevölkerung.
Es betreibt weitere Systeme zur Verbreitung von Informationen und Verhaltensanweisungen.
Der Bund betreibt ein Notfallradio.
Der Bund stellt sicher, dass die Systeme nach Absatz 1 Buchstaben b und c sowie die Absätze 2-4 auch für Menschen mit Behinderungen zugänglich sind.
Der Bundesrat kann dem BABS Rechtsetzungskompetenzen übertragen zur Regelung: a. der Verbreitung von Informationen und Verhaltensanweisungen; b. der technischen Aspekte der Systeme zur Warnung der Behörden, zur Alarmierung und Information der Bevölkerung sowie der technischen Aspekte des Notfallradios.