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Art. 71 Bundesgesetz vom 20. Dezember 2019 über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz (BZG) - Aufhebung

BZG; 3. Titel: Zivilschutz; 5. Kapitel: Schutzbauten
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Art. 71 BZG · Aufhebung

Schutzanlagen dürfen nur mit Genehmigung des BABS aufgehoben werden.

Werden geschützte Sanitätsstellen oder geschützte Spitäler aufgehoben, so ist für die aufgehobenen Patientenplätze unter Berücksichtigung der Bedarfsplanung Ersatz zu gewährleisten.

Das BABS regelt das Verfahren zur Genehmigung der Aufhebung.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

JAAC 70.39 (Art. 71 Abs. 2 BZG)
Federal Contribution Limit for Protected Facility Dismantling
Used to determine the extent of the Confederation's cost coverage for the dismantling of protection facilities.