Art. 2 Verordnung des VBS vom 4. Mai 2016 über das Personal für den Einsatz zum Schutz von Personen und Sachen im Ausland (PVSPA-VBS) - Zuständigkeit der Gruppe Verteidigung

Die Gruppe Verteidigung (Gruppe V) ist die zuständige Stelle für die Arbeitgeberentscheide und für die Betreuung des eingesetzten Personals. Vorbehalten bleibt die Zuständigkeit des Generalsekretariats des VBS (GS-VBS) nach Artikel 3.

Die Gruppe V erfüllt insbesondere folgende Aufgaben: a. Sie bereitet das Personal für den Einsatz vor und betreut es während des Einsatzes (Art. 4 Abs. 1 PVSPA). b. Sie betreut das Personal nach dem Einsatz bezüglich Einsatzfolgen (Art. 4 Abs. 1 PVSPA). c. Sie beschafft in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die einsatzspezifischen Reise- und Ausweispapiere (Art. 5 PVSPA). d. Sie stellt sicher, dass das Personal ärztlich untersucht wird und die notwendigen Vorsorge- und Behandlungsmassnahmen erfolgen. Sie entscheidet, ob eine Person, die bereits ärztlich untersucht oder behandelt worden ist, sich erneut untersuchen lassen muss (Art. 7 PVSPA). e. Sie begründet das Arbeitsverhältnis des eingesetzten Personals mit einem befristeten öffentlich-rechtlichen Arbeitsvertrag. Bei einem bestehenden Arbeitsvertrag regelt sie die einsatzbezogenen Vereinbarungen in einem Zusatz zu diesem (Art. 8 PVSPA). f. Sie setzt gestützt auf die Funktionsbewertungen den Lohn bei Neuanstellungen fest und bestimmt über die Vergabe der Funktionszulagen bei Angestellten des Bundes (Art. 9 Abs. 2 und 10 Abs. 2 PVSPA). g. Sie stellt dem GS-VBS einen begründeten Antrag auf Ausrichtung einer Einsatzzulage für einen bestimmten Einsatz und richtet diese nach der Genehmigung aus (Art. 11 Abs. 4 PVSPA). h. Sie überprüft die Höhe der Einsatzzulage regelmässig, stellt dem GS-VBS bei veränderten Einsatzbedingungen, Risiken oder Kosten einen begründeten Antrag auf Anpassung der Höhe der Einsatzzulage und richtet diese nach der Genehmigung aus (Art. 11 Abs. 4 PVSPA). i. Sie meldet der Pensionskasse bei der einsatzbedingten Änderung des massgeblichen Jahreslohnes einer beim Bund angestellten Person den neu versicherten Verdienst (Art. 12 Abs. 2 PVSPA).