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Art. 5 Verordnung vom 22. November 2017 über die Militärjustiz (MJV) - Meldungen an die Oberauditorin oder den Oberauditor
Art. 5 MJV · Meldungen an die Oberauditorin oder den Oberauditor
Die für den Sitzungstag zuständige Präsidentin oder der für den Sitzungstag zuständige Präsident des Gerichts teilt der Oberauditorin oder dem Oberauditor im Zusammenhang mit Militärstrafverfahren Folgendes mit: a. den Sitzungstag mit Traktanden; b. den Urteilsspruch (Dispositiv); c. die Anmeldung und den Rückzug von Appellationen und Kassationsbeschwerden.
Die leitende Präsidentin oder der leitende Präsident des Gerichts erstattet der Oberauditorin oder dem Oberauditor im Zusammenhang mit Militärstrafverfahren jährlich und zu einem von der Oberauditorin oder dem Oberauditor festzulegenden Zeitpunkt Bericht über die Tätigkeit des Gerichts.
Die Auditorin oder der Auditor orientiert die Oberauditorin oder den Oberauditor unter Zustellung einer Kopie der Anklageschrift über die Anklageerhebung in wichtigen Fällen.
Die Untersuchungsrichterin oder der Untersuchungsrichter teilt der Oberauditorin oder dem Oberauditor die Eröffnung und den Abschluss eines militärgerichtlichen Untersuchungsverfahrens mit.
Die Meldungen erfolgen immer über die zuständige Kanzlei.