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Art. 12 Verordnung vom 25. Februar 1998 über das Kriegsmaterial (KMV) - Nicht oder nur teilweise beanspruchte Einfuhrzertifikate

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Art. 12 KMV · Nicht oder nur teilweise beanspruchte Einfuhrzertifikate

Wird Kriegsmaterial, für das ein Einfuhrzertifikat ausgestellt worden ist, nicht in die Schweiz eingeführt, ist das Einfuhrzertifikat dem SECO zurückzugeben.

Ist das Einfuhrzertifikat von der ausländischen Behörde nicht mehr erhältlich oder wird nur ein Teil des gemeldeten Kriegsmaterials eingeführt, so muss der Importeur dies vor dem Ablauf der Frist zur Einfuhr des Materials dem SECO schriftlich melden.

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