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Art. 6 Bundesgesetz vom 13. Dezember 1996 über das Kriegsmaterial (KMG) - Weitere Begriffe

KMG; 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
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Art. 6 KMG · Weitere Begriffe

Als Herstellung im Sinne dieses Gesetzes gelten die gewerbsmässige Neuanfertigung von Kriegsmaterial sowie die gewerbsmässige Abänderung von Kriegsmaterial an Teilen, die für dessen Funktion wesentlich sind.

Als Handel im Sinne dieses Gesetzes gilt jedes gewerbsmässige Anbieten, Erwerben oder Weitergeben von Kriegsmaterial.

Als Vermittlung gilt: a. die Schaffung der wesentlichen Voraussetzungen für den Abschluss von Verträgen betreffend die Herstellung, das Anbieten, Erwerben oder Weitergeben von Kriegsmaterial, die Übertragung von Immaterialgütern, einschliesslich Know-how, oder die Einräumung von Rechten daran, soweit sich diese auf Kriegsmaterial beziehen; b. der Abschluss solcher Verträge, wenn die Leistung durch Dritte erbracht werden soll.

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