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Art. 2 Bundesgesetz vom 13. Dezember 1996 über das Kriegsmaterial (KMG) - Grundsatz

KMG; 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
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Art. 2 KMG · Grundsatz

Einer Bewilligung des Bundes bedürfen: a. die Herstellung von Kriegsmaterial; b. der Handel mit Kriegsmaterial; c. die Vermittlung von Kriegsmaterial; d. die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr von Kriegsmaterial; e. die Übertragung von Immaterialgütern, einschliesslich Know-how, und die Einräumung von Rechten daran, sofern sie sich auf Kriegsmaterial beziehen und an natürliche oder juristische Personen mit Wohnsitz oder Sitz im Ausland erfolgen.

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