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Art. 23 Verordnung vom 21. November 2018 über die persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen (VPAA) - Grundsatz

VPAA; 8. Kapitel: Rückgabe und Überlassung zu Eigentum
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Art. 23 VPAA · Grundsatz

Zur Rückgabe der persönlichen Ausrüstung verpflichtet sind Angehörige der Armee, die: a. nach Artikel 18 MG von der Militärdienstpflicht befreit werden; b. für einen Auslandaufenthalt beurlaubt sind; c. für dienstuntauglich erklärt werden; d. nach den Artikeln 22 und 22 a MG oder Artikel 35 des Militärstrafgesetzes vom 13. Juni 1927 (MStG) von der Militärdienstleistung ausgeschlossen werden; e. nach den Artikeln 48 oder 49 MStG aus der Armee ausgeschlossen werden; f. nach Artikel 1 des Zivildienstgesetzes vom 6. Oktober 1995 zum Zivildienst zugelassen werden; g. als Doppelbürger oder Doppelbürgerin den Nichteingeteilten zugewiesen werden; oder h. aus der Militärdienstpflicht entlassen werden.

Die persönliche Ausrüstung verstorbener Angehöriger der Armee muss von deren Erben zurückgegeben werden.

Die Rücknahme der persönlichen Ausrüstung erfolgt durch die Retablierungsstelle.

Die Rückgabe ist im Dienstbüchlein einzutragen.

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