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513.76 VSPAOPPBEOPBE CH

Art. 6 Verordnung vom 3. Mai 2006 über den Truppeneinsatz zum Schutz von Personen und Sachen im Ausland (VSPA) - Berichterstattung

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Art. 6 VSPA · Berichterstattung

Das für den Einsatz zuständigeDepartement informiert umgehend die Präsidenten der Sicherheitspolitischen und Aussenpolitischen Kommissionen der Bundesversammlung über die Auslösung, die Ziele, den Verlauf und die Beendigung eines Einsatzes.

Vorbehalten bleibt Artikel 70 Absatz 2 des Militärgesetzes.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VPB 150000110 (Art. 6 OPPBE)
Federal Office of Justice Clarifies Army Law Support Service Reporting and Approval Procedures
Discussed in relation to the primary obligations under the LAAM, clarifying its supplementary role in informing parliamentary commissions.