Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
512.26 VATPEOITEPOITIP CH

Art. 5 Verordnung vom 14. April 1999 über die Ausbildung der Truppe bei polizeilichen Einsätzen (VATPE) - Voraussetzungen

VATPE
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (11 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 5 VATPE · Voraussetzungen

Die Ausbildung im Rahmen von Einsätzen ziviler Polizeiorgane darf nur angeordnet werden, wenn: a. sie ausschliesslich der Schulung der Truppe dient, b. die Truppe die zivilen Polizeiorgane dabei weder unterstützt noch entlastet, und c. die zuständigen zivilen Behörden der Ausbildung zustimmen.

← Art. 4 VATPE Verordnung vom 14. April 1999 über die Ausbildung der Truppe bei polizeilichen Einsätzen (VATPE) - Gegenstand und Geltungsbereich Art. 6 VATPE →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →