Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
453 BGCITESLCITESLF-CITES CH

Art. 16 Bundesgesetz vom 16. März 2012 über den Verkehr mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten (BGCITES) - Einziehung

BGCITES
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (31 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 16 BGCITES · Einziehung

Die Kontrollorgane ziehen beschlagnahmte Exemplare geschützter Arten ein, wenn ihnen: a. fehlende Dokumente oder Nachweise nicht innert der gesetzten Frist vorgelegt werden; oder b. angemeldete Exemplare nicht innert der gesetzten Frist vorgelegt werden.

Sie können Exemplare geschützter Arten ohne vorgängige Beschlagnahme einziehen, wenn: a. für die Ein-, Durch- oder Ausfuhr dieser Exemplare keine Bewilligungen oder Bescheinigungen ausgestellt werden dürfen; b. die Exemplare ohne Bewilligung eingeführt wurden, obwohl die verantwortliche Person die Bewilligungspflicht offenkundig kannte; oder c. es sich um herrenloses Gut handelt.

Eingezogene Exemplare werden entweder an den Ausfuhrstaat zurückgesandt oder verwahrt, entsorgt oder veräussert. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.

← Art. 15 BGCITES Bundesgesetz vom 16. März 2012 über den Verkehr mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten (BGCITES) - Gegenstand Art. 17 BGCITES →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →