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446.1 KJFGLEEJLPAG CH

Art. 17 Bundesgesetz vom 30. September 2011 über die Förderung der ausserschulischen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen (KJFG) - Verweigerung und Rückforderung von Finanzhilfen

KJFG
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Art. 17 KJFG · Verweigerung und Rückforderung von Finanzhilfen

Finanzhilfen werden verweigert oder zurückgefordert, wenn: a. sie durch unwahre oder irreführende Angaben erwirkt wurden; b. Bedingungen nicht erfüllt oder Auflagen nicht eingehalten werden; c. sie nicht für Tätigkeiten im Rahmen der ausserschulischen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen verwendet werden; d. die im Rahmen von Leistungsverträgen vereinbarten Ziele nicht erreicht werden.

Die fehlbare private oder öffentliche Trägerschaft kann von der weiteren Förderung nach diesem Gesetz ausgeschlossen werden.

Löst sich eine private Trägerschaft auf, so werden Finanzhilfen für die Betriebsstruktur und für regelmässige Aktivitäten nach Artikel 7 für das laufende Jahr anteilsmässig zurückverlangt.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

B-275/2016 (Art. 17 Abs. 1 lit a to lit. d KJFG)
Partial Repayment of Subsidies Due to Trust and Documentation Issues
These provisions outline the grounds for the recovery of financial aid.
B-275/2016 (Art. 17 KJFG)
Partial Repayment of Subsidies Due to Trust and Documentation Issues
This provision was used in conjunction with Art. 30 SuG to justify the revocation of subsidies when funds are used improperly.