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444.1 KGTGLTBC CH

Art. 23 Bundesgesetz vom 20. Juni 2003 über den internationalen Kulturgütertransfer (KGTG) - Verhältnis zum Rechtshilfegesetz

KGTG
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Art. 23 KGTG · Verhältnis zum Rechtshilfegesetz

Bei Widerhandlungen gegen dieses Gesetz kann den zuständigen ausländischen Behörden Rechtshilfe geleistet werden. Solche Widerhandlungen gelten nicht als währungs-, handels- oder wirtschaftspolitische Delikte im Sinne von Artikel 3 Absatz 3 des Rechtshilfegesetzes vom 20. März 1981 ; dessen Verfahrensbestimmungen bleiben anwendbar.

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