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Art. 31 Verordnung vom 6. September 2023 über die Quote für europäische Filme und Investitionen in das Schweizer Filmschaffen (FQIV) - Fälligkeit der Ersatzabgabe und Verzugszins

FQIV; 4. Kapitel: Verfahren
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Art. 31 FQIV · Fälligkeit der Ersatzabgabe und Verzugszins

Die Ersatzabgabe wird mit Rechtskraft der Verfügung fällig.

Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage ab Fälligkeit. In besonderen Fällen kann das BAK die Zahlungsfrist verlängern.

Nach Ablauf der Zahlungsfrist setzt das BAK der gebührenpflichtigen Person schriftlich oder in einer anderen Form, die den Nachweis durch Text ermöglicht, eine Nachfrist von 20 Tagen. Sie weist die gebührenpflichtige Person darauf hin, dass nach Ablauf der Nachfrist die Eidgenössische Finanzverwaltung mit dem Eintreiben der Forderung beauftragt wird.

Mit dem Ansetzen der Nachfrist wird die gebührenpflichtige Person in Verzug gesetzt. Der Verzugszins beträgt fünf Prozent.

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