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443.14 FQIVOQICINOQIC CH

Art. 28 Verordnung vom 6. September 2023 über die Quote für europäische Filme und Investitionen in das Schweizer Filmschaffen (FQIV) - Jährliche Kontrolle der Investitionspflicht

FQIV; 4. Kapitel: Verfahren
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Art. 28 FQIV · Jährliche Kontrolle der Investitionspflicht

Gestützt auf die Berichterstattung über die Fernseh- und Abrufdienste (Art. 25) berechnet das BAK den Investitionsbetrag für das vergangene Jahr, kontrolliert die getätigten Aufwendungen und teilt den betroffenen Unternehmen das Ergebnis seiner Prüfung mit.

Vor Erlass einer Verfügung gewährt es den betroffenen Unternehmen das rechtliche Gehör.

Kann das BAK die notwendigen Berechnungsgrundlagen nicht oder nicht mit verhältnismässigem Aufwand ermitteln, so kann es den Investitionsbetrag nach Ermessen festsetzen.

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