Art. 27 Bundesgesetz vom 11. Dezember 2009 über die Kulturförderung (KFG) - Schwerpunkte der Kulturförderung und Finanzierung
Art. 27 KFG · Schwerpunkte der Kulturförderung und Finanzierung
Der Bundesrat unterbreitet der Bundesversammlung für jeweils vier Jahre eine Botschaft zur Finanzierung der Kulturförderung des Bundes; darin bestimmt er seine Schwerpunkte für diesen Zeitraum.
Der Bund hört die Kantone, Städte und Gemeinden sowie die interessierten Kreise vorgängig an.
Die Bundesversammlung bewilligt folgende Zahlungsrahmen und Verpflichtungskredite: a. je einen Zahlungsrahmen für die Massnahmen nach den Artikeln 9 a, 10, 12–15, 16 Absätze 1 und 2 Buchstabe a, 17 und 18 sowie für die Massnahmen nach den Artikeln 11, 16 Absatz 2 Buchstabe b und 19–21; b. die Zahlungsrahmen für die spezialgesetzlichen Förderungsbereiche; c. einen Verpflichtungskredit nach Artikel 16 a des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz für den Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege.