Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
441.11 SPVOLangOLing CH

Art. 28 Verordnung vom 4. Juni 2010 über die Landessprachen und die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften (SpV) - Prioritätenordnung

SpV
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (34 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 28 SpV · Prioritätenordnung

Die Finanzhilfen werden im Rahmen der bewilligten Kredite gewährt.

Übersteigen die beantragten Finanzhilfen die verfügbaren Mittel, so erstellt das Eidgenössische Departement des Innern gestützt auf Artikel 13 Absatz 2 des Subventionsgesetzes vom 5. Oktober 1990 eine Prioritätenordnung, nach der die Gesuche beurteilt werden.

← Art. 27 SpV Verordnung vom 4. Juni 2010 über die Landessprachen und die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften (SpV) - Geltungsbereich des 2. Abschnitts SpG Art. 29 SpV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →