Art. 4 Verordnung des EDI vom 15. August 1994 über die Statistiken der Unfallversicherung (VSUV) - Zusammensetzung und Organisation der KSUV

Das Eidgenössische Departement des Innern ernennt die Mitglieder der KSUV auf Vorschlag der Versicherer. Diese setzt sich zusammen aus: a. vier Vertretern der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA); b. zwei Vertretern des Schweizerischen Versicherungsverbandes (SVV); c. einem Vertreter der Krankenkassen; d. einem gemeinsamen Vertreter der übrigen Versicherer.

Die KSUV konstituiert sich selbst. Sie erlässt ein Geschäftsreglement.

Ihre Beschlüsse bedürfen der Zustimmung der Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Vorbehalten bleibt Artikel 14.

Die SUVA führt den Vorsitz der KSUV und das Sekretariat.

Die KSUV untersteht der Aufsicht des Bundesamtes für Gesundheit.

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