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Art. 12 Bundesgesetz vom 22. Juni 2007 über die eidgenössische Volkszählung (Volkszählungsgesetz) - Datenherrschaft, Datenschutz und Amtsgeheimnis

Volkszählungsgesetz
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Art. 12 Volkszählungsgesetz · Datenherrschaft, Datenschutz und Amtsgeheimnis

Die Herrschaft über die Daten aus dem Standardprogramm hat das Bundesamt für Statistik.

Die Herrschaft über die Daten aus den Zusatzaufträgen haben das Bundesamt für Statistik und der jeweilige Bestellerkanton gemeinsam.

Sobald die Daten der Volkszählung bereinigt sind, werden sie anonymisiert und die Personenbezeichnungen vernichtet. Artikel 16 Absatz 3 RHG bleibt vorbehalten.

Die Daten aus der Volkszählung dürfen für nicht personenbezogene Zwecke, insbesondere für Forschung, Planung und Statistik verwendet werden. Die Resultate der Erhebung dürfen nur so veröffentlicht werden, dass die betroffenen Personen nicht bestimmbar sind.

Der Bundesrat erlässt nähere Bestimmungen über den Datenschutz, insbesondere über die Rechte der Auskunftspflichtigen und die Vernichtung der Erhebungspapiere nach der Datenerfassung.

Wer mit der Durchführung der Volkszählung beauftragt ist, untersteht dem Amtsgeheimnis nach Artikel 320 des Strafgesetzbuches .

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