Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
431.02 RHGLHRLARRA CH

Art. 10 Bundesgesetz vom 23. Juni 2006 über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Personenregister (RHG) - Datenaustausch bei Umzug

RHG
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (23 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 10 RHG · Datenaustausch bei Umzug

Die Kantone erlassen die notwendigen Vorschriften, damit im Fall des Weg- oder Zuzugs von Einwohnerinnen und Einwohnern die Daten nach Artikel 6 zwischen den Einwohnerregistern ausgetauscht werden.

Der Austausch findet elektronisch und in verschlüsselter Form statt. Die Verschlüsselung richtet sich nach dem Bundesgesetz vom 19. Dezember 2003 über die elektronische Signatur. Der Bundesrat legt die Modalitäten des Datenaustauschs und die Schnittstellen fest.

Der Bund stellt den zuständigen Amtsstellen und Behörden für den Austausch eine Informatik- und Kommunikations-Plattform zur Verfügung.

← Art. 9 RHG Bundesgesetz vom 23. Juni 2006 über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Personenregister (RHG) - Zweck und Gegenstand Art. 11 RHG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

AC040095 · zh (Art. 10 RHG)
Appellant v. State: Procedural Validity of Cross-Border Transfer of Criminal Suspect
Cited in the reasoning regarding extradition law, but not used in the operative part.