431.02
RHGLHRLARRA
CH
Art. 10 Bundesgesetz vom 23. Juni 2006 über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Personenregister (RHG) - Datenaustausch bei Umzug
RHG
Art. 10 RHG · Datenaustausch bei Umzug
Die Kantone erlassen die notwendigen Vorschriften, damit im Fall des Weg- oder Zuzugs von Einwohnerinnen und Einwohnern die Daten nach Artikel 6 zwischen den Einwohnerregistern ausgetauscht werden.
Der Austausch findet elektronisch und in verschlüsselter Form statt. Die Verschlüsselung richtet sich nach dem Bundesgesetz vom 19. Dezember 2003 über die elektronische Signatur. Der Bundesrat legt die Modalitäten des Datenaustauschs und die Schnittstellen fest.
Der Bund stellt den zuständigen Amtsstellen und Behörden für den Austausch eine Informatik- und Kommunikations-Plattform zur Verfügung.
Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)
AC040095 · zh (Art. 10 RHG)
Appellant v. State: Procedural Validity of Cross-Border Transfer of Criminal Suspect
Cited in the reasoning regarding extradition law, but not used in the operative part.