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Art. 7 Bundesgesetz vom 28. September 2018 über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung (SIRG) - Institutsrat: Funktion, Zusammensetzung, Wahl und Organisation

SIRG
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Art. 7 SIRG · Institutsrat: Funktion, Zusammensetzung, Wahl und Organisation

Der Institutsrat ist das oberste Leitungsorgan des Instituts.

Er besteht aus höchstens neun Mitgliedern namentlich aus Bildung und Wissenschaft, aus der Rechtsprechung und aus der Bundesverwaltung; ein Mitglied vertritt den Sitzkanton.

Der Bundesrat wählt die Mitglieder des Institutsrats und bestimmt die Präsidentin oder den Präsidenten.

Bewerberinnen und Bewerber für die Wahl in den Institutsrat müssen gegenüber dem Bundesrat ihre Interessenbindungen offenlegen.

Die Amtsdauer beträgt längstens vier Jahre. Der Bundesrat kann Mitglieder zweimal wiederwählen. Er kann sie aus wichtigen Gründen jederzeit abberufen.

Der Direktor oder die Direktorin des Instituts nimmt mit beratender Stimme an den Sitzungen des Institutsrats teil; die anderen Mitarbeitenden des Instituts können hinzugezogen werden.

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