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Art. 19 Bundesgesetz vom 28. September 2018 über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung (SIRG) - Liegenschaft

SIRG
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Art. 19 SIRG · Liegenschaft

Das Institut nutzt die Liegenschaft, die ihm vom Kanton Waadt gemäss der Konvention vom 15. August 1979 zwischen dem Bund und dem Kanton Waadt und dem Zusatzprotokoll vom 14. Mai/5. Juni 1997 zu dieser Konvention zur Verfügung gestellt wurde und vom Kanton Waadt unterhalten wird.

Der Bund kann an den allfälligen Ausbau der Liegenschaft im Rahmen der bewilligten Kredite einen angemessenen Beitrag leisten. Dieser beträgt höchstens 50 Prozent der Kosten.

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