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Art. 19 Bundesgesetz vom 17. Juni 2016 über die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung (SAFIG) - Reserven

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Art. 19 SAFIG · Reserven

Die Innosuisse kann Reserven bilden. Drittmittel nach Artikel 16 Absatz 2 können den Reserven zugewiesen werden.

Die Reserven dürfen 15 Prozent des jeweiligen Jahresbudgets nicht übersteigen. Die Drittmittel werden nicht eingerechnet.

Der Bundesrat kann beschliessen, dass der Höchstsatz nach Absatz 2 in Ausnahmefällen und befristet überschritten werden kann, wenn die nicht bilanzierten Verpflichtungen der Innosuisse für Innovationsförderungsbeiträge diese Massnahme rechtfertigen.

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