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Art. 9 Bundesgesetz vom 14. Dezember 2012 über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG) - Aufgaben und Fördergrundsätze im Allgemeinen

FIFG; 2. Kapitel: Förderung
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Art. 9 FIFG · Aufgaben und Fördergrundsätze im Allgemeinen

Die Forschungsförderungsinstitutionen erfüllen Aufgaben, die zweckmässigerweise im Rahmen der wissenschaftlichen Selbstverwaltung zu lösen sind.

Sie fördern Forschung, soweit diese nicht unmittelbar kommerziellen Zwecken dient.

Sie erlassen die für die Forschungsförderung notwendigen Bestimmungen in ihren Statuten und Reglementen. Diese bedürfen der Genehmigung durch den Bundesrat, soweit sie Aufgaben regeln, für die Bundesmittel verwendet werden. Die Forschungsförderungsinstitutionen können den Erlass von Ausführungsbestimmungen von beschränkter Tragweite zu den genehmigungspflichtigen Statuten und Reglementen an untergeordnete Organe übertragen. Diese Bestimmungen sind von der Genehmigungspflicht ausgenommen.

Die Forschungsförderungsinstitutionen legen besonderes Gewicht auf die Förderung der Grundlagenforschung.

Sie fördern die Forschung an nichtkommerziellen Forschungsstätten ausserhalb des Hochschulbereichs unter den folgenden Voraussetzungen: a. Die wissenschaftliche Unabhängigkeit der mit der Durchführung der Forschung betrauten Personen ist sichergestellt. b. Die Forschung dient der Aus- und Weiterbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses. c. Die Resultate werden dem wissenschaftlichen Gemeingut zugeführt.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

B-1320/2022 (Art. 9 Abs. 3 FIFG i.V.m Art. 1 Abs. 1 des Reglements über die Gewährung von Mobilitätsstipendien für Postdocs, Fassung 5. Mai 2021 (Postdoc-Reglement))
Postdoctoral Research Grant Rejection Upheld for Swiss-Based Research Proposal
Cited as the legal basis for the provision of postdoc mobility grants.