Art. 39 Bundesgesetz vom 14. Dezember 2012 über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG) - Rückzahlung bei wirtschaftlichem Nutzen und Gewinnbeteiligung

Werden die Resultate der ganz oder teilweise mit Bundesmitteln finanzierten Forschung wirtschaftlich genutzt, so können die Forschungsförderungsinstitutionen verlangen: a. die Rückzahlung der von ihnen gewährten Mittel nach Massgabe der erzielten Erträge; und b. eine angemessene Gewinnbeteiligung.

Die Forschungsförderungsinstitutionen verwenden die Rückzahlungen und die Gewinnbeteiligungen für die ihnen vom Bund übertragenen Aufgaben. Sie informieren darüber in ihren Jahresberichten.