Art. 13 Bundesgesetz vom 21. März 2014 über die Vermittlung schweizerischer Bildung im Ausland (SSchG) - Entzug der Anerkennung, Auflagen

Erfüllt eine anerkannte Schweizerschule die Voraussetzungen für die Anerkennung nach Artikel 3 nicht mehr, so entzieht der Bundesrat ihr die Anerkennung. Bestehen jedoch begründete Aussichten, dass die Schule in absehbarer Zeit wieder in der Lage sein wird, die Voraussetzungen zu erfüllen, so kann der Bundesrat auf den Entzug der Anerkennung verzichten; er erteilt der Schule in diesem Fall Auflagen.

Sind die Voraussetzungen für eine Anerkennung nach den Artikeln 4–6 nicht mehr erfüllt, so wendet das BAK Absatz 1 sinngemäss an.

Der Patronatskanton wird vorgängig angehört. Er hat das Recht, den Entzug der Anerkennung oder die Erteilung von Auflagen zu beantragen.

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