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Art. 8 Verordnung vom 15. November 2017 über die Gebühren des Bundesamts für Sport (GebV-BASPO) - Herabsetzung und Erlass von Gebühren

GebV-BASPO
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Art. 8 GebV-BASPO · Herabsetzung und Erlass von Gebühren

Das BASPO kann die Gebühren für die Erbringung von Dienstleistungen, an denen ein erhebliches öffentliches Interesse besteht, herabsetzen oder erlassen, sofern sie erbracht werden: a. für Personen und Organisationen, die nach den Bestimmungen des SpoFöG Finanzhilfen erhalten; b. zur Förderung von Programmen und Projekten nach Artikel 3 SpoFöG oder zur Promotion von J+S.

In den Fällen nach Absatz 1 Buchstabe a regelt das BASPO mit den betroffenen Personen und Organisationen die Herabsetzung oder den Erlass der Gebühren in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag.

Werden reservierte Dienstleistungen aus entschuldbaren Gründen nicht beansprucht, so kann das BASPO die Gebühr herabsetzen.

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