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415.01 SPOFÖVOESPOPSPO CH

Art. 27 Verordnung vom 23. Mai 2012 über die Förderung von Sport und Bewegung (SpoFöV) - Kürzung und Verweigerung der Beiträge

SpoFöV; 1. Titel: Programme und Projekte; 2. Kapitel: «Jugend und Sport»
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Art. 27 SpoFöV · Kürzung und Verweigerung der Beiträge

Das BASPO kann einem Organisator die Beiträge kürzen oder verweigern, wenn: a. der Organisator, dessen Organe oder J+S-Kadermitglieder gegen die im Gesetz, in dieser Verordnung oder in den darauf abgestützten Ausführungsbestimmungen festgelegten Verpflichtungen verstossen; b. der Organisator, dessen Organe und Mitglieder oder J+S-Kadermitglieder bei der Durchführung von J+S-Aktivitäten die Regeln des fairen und sicheren Sports nicht einhalten.

Während laufender Straf- oder Administrativverfahren gegen Kadermitglieder eines Organisators kann das BASPO die Ausrichtung von Beiträgen an den betreffenden Organisator vorläufig einstellen.

Bei schwerwiegenden Verstössen kann es den Organisator befristet oder unbefristet von der weiteren Teilnahme an J+S ausschliessen.

Das BASPO kann in J+S-Sportarten, bei denen es im Verhältnis zur Gesamtzahl der durchgeführten Angebote zu übermässig vielen Verstössen gegen die im Gesetz, in dieser Verordnung oder in den darauf abgestützten Ausführungsbestimmungen festgelegten Bestimmungen kommt, die vom VBS festgesetzten Beiträge generell reduzieren oder die J+S-Sportart vorübergehend von der Förderung ausnehmen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (3)

A-6880/2018 (Art. 27 Abs. 3 SpoFöV)
Sports Program Organizer Fined for Subsidies Fraud
This provision allows for temporary or permanent exclusion from J+S programs in cases of serious violations and served as the legal basis for imposing conditions instead of exclusion.
A-6090/2017 (Art. 27 Abs. 1 Bst. a SpoFöV)
Youth Sports Funding Fraud and Exclusion Ruling
This provision allows for the reduction or denial of contributions if the organizer, their organs, or J+S staff members violate the law, this ordinance, or related implementing provisions, serving as a basis for the denial and recovery of contributions.
A-6090/2017 (Art. 27 Abs. 3 SpoFöV)
Youth Sports Funding Fraud and Exclusion Ruling
This provision allows for the exclusion of an organizer from further participation in J+S for a limited or unlimited period in case of serious violations, forming the basis for the two-year exclusion.